Ist die Türkei eine Demokratie? Ist die USA eine Demokratie? Ist Wladimir Putin ein ‚lupenreiner Demokrat‘?
Ich bin kein Wissenschaftler, und habe mit Sicherheit die Weisheit nicht gepachtet. Aber wenn der Begriff auch nur annähernd bedeuten soll, dass dem ‚Volk‘ die ‚Macht‘ gehört, dann soll doch bitte der Begriff für einen normal gebildeter Mensch auch verständlich gemacht werden können.
Der Begriff ‚Demokratie‘ kommt bekanntlich aus dem Griechischen: Demos bedeutet Volk, und Kratos bedeutet Kraft oder Macht. Also: Die Macht dem Volk.
Dies wird allgemein über Wahlen realisiert, entweder direkt wie teilweise in der Schweiz, Stichwort ‚Volksabstimmung‘; oder indirekt indem das ‚Volk‘ eine Regierung wählt, die dann die Entscheidungen trifft.
Aber das alleine genügt wohl eher nicht. Es gibt viele Staaten in denen es Wahlen gibt die trotzdem nicht als Demokratie gelten. Beispiele gibt es auch heute noch, zum Beispiel China, Syrien, Simbabwe, Kasachstan oder Weißrussland. Dafür gibt es verschiedene Gründe.
- Das gewählte Gremium hat keine wirkliche Befugnisse. Für unsere Definition heißt das, dass die zu wählende Repräsentanz im Namen des Volkes die Macht auch wirklich erhalten muss.
- Es gibt nur eine Wahlmöglichkeit. Für eine Demokratie muss es also eine Wahl zwischen mindestens zwei oder mehr Möglichkeiten geben.
- Leute werden – direkt oder indirekt – gezwungen eine bestimmte Wahl zu treffen. Für unsere Demokratie heißt das, die Wahlen müssen frei und geheim sein.
- Korruption verfälscht das eigentliche Ergebnis. In unserer Demokratie muss also bei jeder Wahl kontrolliert werden, und zwar von einer unabhängigen Instanz. Und bei berechtigter Zweifel an der Richtigkeit des Ergebnisses muss eine neue Zählung möglich sein, ggf. auch eine Neuwahl, und zwar nur auf Anordnung einer unabhängigen Instanz.
Vielleicht gibt es noch mehr Gründe, aber im Moment fallen mir keine Weiteren ein; bei Bedarf werde ich die Aufstellung ergänzen.
Nach diesen Kriterien – soweit ich es beurteilen kann – ist die Türkei eine Demokratie, auch unter Erdogan. Auch die USA unter Bush oder Trump ist eine Demokratie. Und sogar Russland ist eine Demokratie! Die Bezeichnung ‚lupenrein‘ lassen wir mal weg…
Trotzdem wird Russland (als Beispiel) von vielen nicht als Demokratie gesehen. Das kommt daher, das der Begriff Demokratie üblicherweise breiter interpretiert wird. Zumindest die Bürgerrechte sowie das Maß in dem sie ausgeübt werden können wird in der Beurteilung berücksichtigt. Und ja, es hängt zusammen, aber der eigentliche Begriff Demokratie ist unabhängig von den Bürgerrechten.
Es gibt noch mehr Begriffe die für eine Demokratie im üblichen Sinne gewünscht oder gar notwendig sind: Rechtsstaat, Freiheit, Grundrechte, unabhängige Justiz, Gewaltenteilung, und noch ein paar mehr. Die sind aber jeweils für eigene Blogeinträge gut, und würden hier zu weit führen. Für eine Demokratie im engeren Sinne sind sie aus meiner Sicht nicht erforderlich.
Wikipedia hat eine interessante Übersicht über die Methoden der Einteilung der Länder nach Demokratisierungsgrad [https://de.m.wikipedia.org/wiki/Demokratiemessung].
Wer mehr wissen möchte kann sich registrieren für eine Übersicht der Zeitschrift ‚The Economist‘ unter dem Titel „Democracy Index 2015“ [http://www.eiu.com/public/topical_report.aspx?campaignid=DemocracyIndex2015].
Ergänzungen und konstruktive Kritik sind immer willkommen!
argures
20170108 Update – Nur Formatierung.